Details

Veröffentlicht am Mittwoch, 27.04.2022

Thorsten Scheen: „Wir sind die Antwort auf die Frage nach einer Alternative!“

FWG: Freie Wähler in den Landtag, um das Land nach vorne zu bringen!

Thorsten Scheen (links) und Peter Christian Schröder

Thorsten Scheen, einer der Spitzenkandidaten der Freien Wähler Nordrhein-Westfalen, war am 26. April von Wenden im Kreis Olpe zu einem Besuch bei der FWG Kierspe in den Kiersper Ratssaal gekommen. „Wir sind anders, als die anderen“, machte Peter Christian Schröder als Vorsitzender der FWG in seiner Begrüßung klar, denn die Freien Wähler seien sachbezogen, unabhängig und bürgernah: „Wir haben keine Ideologie, sondern wir entscheiden nach Sachlage! Deshalb müssen wir in den Landtag um endlich zu ändern, was nötig ist, um unser Land und seine Bürger zu schützen und nach vorne zu bringen.“

Thorsten Scheen machte dann in seiner kurzen Rede deutlich, daß viele Bürger durch Skandale wie Cum-Ex, WireCard, Plagiatsvorwürfe und Urlaubsreisen von Ministerinnen den Glauben an die etablierten Parteien schon längst verloren hätten: „Ungelernte oder Studienabbrecher, die sich durch Wasserträgerjobs in den Parteien hochgedient haben und nun in den Landtagen oder im Bundestag sitzen, ja sogar Ministerposten bekleiden! Das ist das politische Establishment von heute.“

Straßenausbaubeiträge komplett abschaffen!

Ganz massiv sprach Scheen dann das Thema Straßenausbaubeiträge an: Eine Landesregierung werde danach bemessen, was sie in der zurückliegenden Legislaturperiode erreicht habe – und nicht, was sie in der nächsten umzusetzen gedenke. Vehement hätten sich CDU und FDP noch im Jahr 2019 gegen eine komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen. Die jetzige Kehrtwende sei nicht nur ein fragwürdiges Wahlkampfmanöver, sondern nur eine Absichtserklärung, deren Glaubwürdigkeit im Hinblick auf die vergangenen Diskussionen infrage steht.

Und auch die SPD sei erst auf den Zug aufgesprungen, als 500 000 Unterschriften gegen die Straßenausbaubeiträge eingereicht wurden. „Wo war die SPD mit der Forderung nach Abschaffung der Beitragspflicht, als sie mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch selbst die Geschicke dieses Landes in den Händen hielten? Da war von der SPD nichts in dieser Sache zu hören!“ Keine Partei habe sich in der Vergangenheit so deutlich und erfolgreich bundes- und landesweit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingesetzt, wie die Freien Wähler!

Zudem forderte Scheen in diesem Zusammenhang auch eine Härtefallregelung wie in Bayern einzuführen. Eine komplette Abschaffung der Beitragspflicht müsse auch mit einer entsprechenden Rückwirkung für die Straßenausbaumaßnahmen der letzten vier Jahre einhergehen. Es sei den Anliegern schließlich nicht zu erklären, warum ein Beitragsbescheid ins Haus flattere, nur weil der Beschluß in der Kommune vor dem 01.01.2018 erfolgte, die Maßnahmen jedoch erst in 2019 oder 2020 umgesetzt wurden.

Die Freien Wähler sind die Mitte der Gesellschaft und eine wählbare Alternative!

Abschließend wurde Scheen noch einmal deutlich: Wer sich frage, was er am 15. Mai wählen solle, sollte ernsthaft über die Freien Wähler nachdenken: „Wir sind die Antwort auf die Frage nach einer Alternative!“ Die Politiker der Freien Wähler seien die Mitte der Gesellschaft und die wählbare Alternative. Ideologiefreie und sachbezogene Politik, die nicht auf Spaltung, sondern auf Zusammenhalt ausgerichtet ist. „Wir Freie Wähler wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt, weil wir selbst Bürgerinnen und Bürger sind!“